Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB" genannt) gelten für die unentgeltlichen und entgeltlichen vertraglichen Beziehungen zwischen der Førel UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Anbieterin" genannt) und den Nutzern der von der Anbieterin zur Verfügung gestellten Dienste.

(2) Die Anbieterin stellt eine Applikation zur Unterstützung der Hochzeitsplanung bereit (im Folgenden „Dienst"), insbesondere Gästelisten- und Budgetverwaltung, Zeitmanagement, Dienstleisterverzeichnisse, Sitzplatzplanung und KI-gestützte Planungsvorschläge. Der Dienst ersetzt keine professionelle Beratung.

(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Die Anwendung fremder AGB ist grundsätzlich ausgeschlossen. Ein Ausschluss dieser AGB kommt nur zustande, wenn die Anbieterin dieser Anwendung ausdrücklich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragspartner und Vertragsinhalt

(1) Vertragspartner der über die Webseite der Anbieterin genutzten Leistungen ist die Førel UG (haftungsbeschränkt), Winterhuder Weg 29, 22085 Hamburg.

(2) Die von der Anbieterin angebotenen Dienste ermöglichen es dem Nutzer während der Vertragslaufzeit, die KI-gestützte Hochzeitsplanungssoftware zu nutzen, um mit überschaubarem Aufwand die Hochzeitsplanung strukturiert durchzuführen.

(3) Die von der Anbieterin angebotenen Dienste enthalten KI-Komponenten, in welche die Nutzer Daten einspielen können. Der KI-Assistent erzeugt Vorschläge und Zusammenfassungen automatisiert. Da diese Ergebnisse unvollständig oder unzutreffend sein können, ist der Nutzer verpflichtet, wichtige Informationen (insbesondere Termine, Preise, Verträge) eigenständig zu prüfen.

(4) Die Anbieterin bietet ihre Dienste in Deutschland an.

(5) Für den Fall der Übernahme der Hochzeitsplanung sei darauf hingewiesen, dass die Anbieterin einen reibungslosen und fehlerfreien Ablauf nicht schuldet.

§ 3 Kostenlose Funktionen

(1) Zur Nutzung des Dienstes ist die Erstellung eines Nutzerkontos erforderlich. Dies setzt die Anmeldung über ein unterstütztes Drittanbieter-Konto (derzeit Google oder Apple) voraus. Mit dem Abschluss der Registrierung kommt zwischen dem Nutzer und der Anbieterin ein unentgeltlicher Vertrag über eine kostenfreie Testphase zustande.

(2) Der Abschluss der Registrierung stellt die vom Nutzer erforderliche Erklärung zum Abschluss des unentgeltlichen Vertrages dar.

(3) Der Dienst kann ab der Erstellung des Nutzerkontos 7 Tage kostenfrei und ohne Angabe von Zahlungsdaten getestet werden.

(4) Die Testphase geht nicht automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement über; es werden keine Zahlungsdaten zur späteren Belastung vorgehalten.

(5) Der unentgeltliche Vertrag endet nach Ablauf der 7-tägigen Testphase. Unmittelbar danach wechselt das Nutzerkonto in einen Nur-Lese-Modus. Die in der App angebotenen Exporte einzelner Planungslisten im CSV-Format sowie von Kalenderdaten im ICS-Format bleiben in diesem Fall verfügbar. Der volle Funktionsumfang wird nur dadurch wieder freigeschaltet, dass der Nutzer aktiv ein kostenpflichtiges Abonnement abschließt (siehe § 4, „Bestellbutton").

(6) Der Nutzer kann die kostenfreie Nutzung beenden, indem er die Testphase ohne Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements auslaufen lässt oder sein Nutzerkonto löscht (§ 9 Abs. 3).

§ 4 Kostenpflichtiges Abonnement

(1) Der Nutzer kann darüber hinaus ein kostenpflichtiges Abonnement abschließen, mit dem er nach dem Ablauf der Testphase wieder alle Funktionen des Dienstes nutzen kann. Der Nutzer kann zwischen monatlicher und jährlicher Abrechnung wählen. Zum Leistungsumfang gehören folgende Nutzungsgrenzen: bis zu 80 Gäste, 80 Termine, 40 Budgetposten, 30 Wunschlisten-Einträge, 15 Dienstleister:innen und 10 Tische sowie bis zu 150 Chat-Anfragen an den KI-Assistenten innerhalb von 30 Tagen, davon höchstens 100 innerhalb von sieben Tagen, 35 an einem Tag, 20 innerhalb von fünf Stunden und 10 innerhalb von zehn Minuten. Ist eine Chat-Grenze erreicht, pausiert der Chat, bis das jeweilige Zeitfenster abgelaufen ist; die übrigen Funktionen und die gespeicherten Daten bleiben unberührt. Wie viele Chat-Anfragen innerhalb von 30 Tagen bereits genutzt sind, zeigt der Dienst in den Einstellungen. Stoppt eine der kürzeren Chat-Grenzen den Chat, nennt der Chat die Wartezeit.

(2) Ein kostenpflichtiges Abonnement kommt erst durch den Klick des Nutzers auf den Bestellbutton auf der Zahlungsseite zustande. Das Klicken auf diesen Button stellt die vom Nutzer erforderliche Erklärung zum Abschluss des entgeltlichen Vertrages dar.

(3) Vor dem Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements werden dem Nutzer auf der Zahlungsseite die Hauptmerkmale der Leistung, der Gesamtpreis einschließlich Steuern, die Laufzeit und das Verlängerungsintervall klar und verständlich angezeigt. Das kostenpflichtige Abonnement kommt verbindlich erst dann zustande, wenn der Nutzer auf der Zahlungsseite auf eine Schaltfläche mit einer Beschriftung klickt, die im Sinne des § 312j Abs. 3 BGB unmissverständlich auf die Zahlungspflicht hinweist.

(4) Schließt der Nutzer das Abonnement in der iOS-App über den In-App-Kauf von Apple ab, soweit die App diesen anbietet, ist Verkäuferin des Abonnements die Apple Distribution International Ltd., Hollyhill Industrial Estate, Hollyhill, Cork, Irland (nachfolgend „Apple" genannt). Der Kauf kommt im Kaufdialog von Apple zustande, der vorher Preis, Laufzeit und automatische Verlängerung anzeigt; für den Kauf gelten zusätzlich die Bedingungen für Apple Medienservices. Apple zieht die Zahlung ein, bearbeitet Erstattungen und verwaltet die Kündigung. Für die Nutzung des Dienstes gelten auch in diesem Fall diese AGB.

(5) Für ein Abonnement über Apple gilt außerdem:

Über Apple bietet die Anbieterin nur das Monatsabonnement an; für seine Laufzeit gilt § 6. Das Jahresabonnement kann der Nutzer nur über die Webseite abschließen; auch der Wechsel vom Jahres- in ein Monatsabonnement nach § 6 gilt nur dort.
Partner- und Gutscheincodes kann der Nutzer nur beim Abschluss über die Webseite einlösen.
Der Nutzer kündigt bei Apple, zum Beispiel auf dem iPhone unter „Einstellungen" › [Name] › „Abonnements". Wann die Kündigung wirkt und ob Apple anteilig erstattet, richtet sich nach den Bedingungen von Apple; in der Regel endet das Abonnement zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums. Die Anbieterin kann ein Abonnement über Apple nicht selbst beenden.
Widerruf und Erstattung richten sich nach den Bedingungen von Apple. Der Nutzer macht sie bei Apple geltend, zum Beispiel unter reportaproblem.apple.com.
Die Löschung des Nutzerkontos beendet ein Abonnement über Apple nicht. Apple rechnet weiter ab, bis der Nutzer das Abonnement bei Apple kündigt.

(6) Ein Nutzerkonto hat jeweils nur ein Abonnement, entweder über die Webseite oder über Apple. Ein Abonnement über den jeweils anderen Weg kann der Nutzer erst abschließen, wenn das bisherige Abonnement beendet ist.

§ 5 Zahlungsabwicklung

(1) Die Zahlungsseite auf der Webseite wird durch den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe, Ltd. mit Sitz in Irland bereitgestellt. Schaltflächen innerhalb von Førel, die zur Zahlungsseite oder zum Kundenportal weiterleiten, lösen selbst keine Zahlungspflicht aus.

(2) Die Abwicklung erfolgt über externe Zahlungsdienstleister (z. B. Stripe). Welche Zahlungsarten dem Nutzer im Einzelfall zur Verfügung stehen, wird ihm vor Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements auf der Zahlungsseite angezeigt; das verfügbare Angebot kann sich insbesondere nach dem Land des Nutzers und dem verwendeten Endgerät richten. Die Abrechnung erfolgt ausschließlich in Euro.

(3) Bei einem Abonnement über Apple wickelt Apple die Zahlung ab (§ 4 Abs. 4).

§ 6 Vertragslaufzeit

Ein Monatsabonnement hat eine Mindestlaufzeit von einem Monat. Ein Jahresabonnement gibt es nur über die Webseite; es hat eine Mindestlaufzeit von zwölf Monaten und wird danach monatlich zu 9,99 EUR abgerechnet. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit läuft das Abonnement auf unbestimmte Zeit weiter und kann jederzeit mit einer Frist von höchstens einem Monat gekündigt werden. Die monatliche Abrechnung begründet keine neue Mindestlaufzeit. Für ein Abonnement über Apple gilt außerdem § 4 Abs. 5.

§ 7 Kündigung und Kündigungsbutton

(1) Ein Abonnement kann jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Vor diesem Ende wirkt eine ordentliche Kündigung nicht. Nennt der Nutzer einen späteren Termin, prüft die Anbieterin ihn und meldet sich beim Nutzer; bestätigt sie den späteren Termin nicht, endet das Abonnement zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums.

(2) Ein Abonnement kann über die öffentlich zugängliche Kündigungs-Schaltfläche unter /kuendigen gekündigt werden (§ 312k BGB). Eine Anmeldung ist hierfür nicht erforderlich. Mit dem Klick auf „Jetzt kündigen“ ist die Kündigung erklärt; ein weiterer Bestätigungsschritt folgt nicht. Der Nutzer kann seine Kündigung danach mit Datum und Uhrzeit speichern. Die Anbieterin bestätigt die Kündigung unverzüglich in Textform per E-Mail mit ihrem Inhalt, Datum und Uhrzeit ihres Zugangs sowie dem Zeitpunkt, zu dem das Abonnement endet. Die Bestätigung geht an die im Nutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse; passt die angegebene E-Mail-Adresse zu keinem Nutzerkonto, geht sie an die angegebene Adresse. Kann die Kündigung nicht automatisch verarbeitet werden, teilt die Anbieterin den Zeitpunkt, zu dem das Abonnement endet, mit, sobald sie die Kündigung manuell bearbeitet hat.

(3) Ein Abonnement über Apple kündigt der Nutzer bei Apple (§ 4 Abs. 5).

§ 8 Preisänderungen

Eine Änderung des Preises für ein laufendes Abonnement wird nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers wirksam (§ 17 Abs. 4).

§ 9 Vertragsende

(1) Der Vertrag endet, wenn eine der Vertragsparteien den Vertrag wirksam gekündigt hat.

(2) Nach dem Ende eines Abonnements wechselt das Konto in einen Nur-Lese-Modus. Die in der App angebotenen Exporte einzelner Planungslisten im CSV-Format sowie von Kalenderdaten im ICS-Format bleiben verfügbar. Auskunft und Datenübertragbarkeit kann der Nutzer unter privacy@withforel.com anfordern. Die Löschung und Aufbewahrung von Daten richten sich nach der Datenschutzerklärung und den gesetzlichen Vorgaben.

(3) Der Nutzer kann sein Nutzerkonto jederzeit selbst in den Einstellungen unter „Konto löschen“ löschen. Die Löschung beendet ein Abonnement über die Webseite sofort. Beendet der Nutzer das Abonnement so vorzeitig, ohne dass ein Recht zur außerordentlichen Kündigung besteht, werden bereits gezahlte Entgelte für den laufenden Abrechnungszeitraum nicht anteilig erstattet. Gesetzliche Erstattungsansprüche, insbesondere bei Widerruf (§ 14), Mängeln oder berechtigter außerordentlicher Kündigung, bleiben unberührt. Ein Abonnement über Apple beendet die Löschung nicht (§ 4 Abs. 5).

§ 10 Mitwirkungspflichten des Nutzers; allgemeine Nutzungspflichten

(1) Der Nutzer kann personenbezogene Daten Dritter (z. B. Gäste, Dienstleister) eingeben. Der Nutzer sichert zu, hierzu berechtigt zu sein und die betroffenen Personen ordnungsgemäß zu informieren.

(2) Die Anbieterin übernimmt insbesondere keine Haftung für unrichtige Angaben innerhalb der Registrierung oder der Eingabe von Daten in die Dienste der Anbieterin. Die Richtigkeit und Plausibilität der von den integrierten Anwendungen des Dienstes der Anbieterin erzeugten Ergebnisse kann diese somit nicht garantieren.

(3) Der Dienst kann KI-gestützte Vorschläge, Zusammenfassungen und sonstige Ergebnisse erzeugen. Der Nutzer ist verpflichtet, solche Ergebnisse eigenständig auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Eignung für seine Planung zu prüfen, insbesondere bevor er auf ihrer Grundlage Termine, Preise, Verträge oder sonstige wesentliche Entscheidungen festlegt.

(4) Machen Dritte Ansprüche gegen die Anbieterin geltend, weil der Nutzer Daten ohne ausreichende Berechtigung in der App verarbeitet hat, stellt der Nutzer die Anbieterin von diesen Ansprüchen sowie den notwendigen Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung vollumfänglich frei, soweit er die Rechtsverletzung zu vertreten hat.

(5) Die Nutzung des Dienstes für rechtswidrige, missbräuchliche oder sicherheitsgefährdende Zwecke ist untersagt. Insbesondere dürfen keine Rechte Dritter verletzt oder technische Schutzmaßnahmen umgangen werden.

(6) Der Nutzer schützt seine Zugangsdaten und die von ihm verwendeten Drittanbieter-Konten vor Zugriff Dritter und informiert die Anbieterin unverzüglich über eine unbefugte Nutzung seines Kontos.

§ 11 Mängelrechte

Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte für digitale Produkte und digitale Dienstleistungen nach §§ 327 ff. BGB. Ist der Dienst mangelhaft, kann der Nutzer nach Maßgabe der gesetzlichen Voraussetzungen Nacherfüllung verlangen, den Vertrag beenden oder den Preis mindern sowie Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen (§ 327i BGB).

§ 12 Haftung

(1) Die Anbieterin haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Anbieterin nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Die Anbieterin haftet nicht für die Richtigkeit der durch Nutzer oder Drittanbieter eingestellten Inhalte. Ebenso übernimmt die Anbieterin keine Gewähr für die Richtigkeit der KI-generierten Inhalte; für Schäden, die durch das Befolgen unrichtiger KI-Ergebnisse entstehen, gelten die übrigen Haftungsregeln dieses Paragraphen.

(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aus einer von der Anbieterin übernommenen Garantie bleibt unberührt.

§ 13 Verfügbarkeit; Funktionalität, Interoperabilität

(1) Die Anbieterin stellt den Dienst mit einer für vergleichbare B2C-SaaS-Dienste branchenüblichen Verfügbarkeit bereit. Ein Anspruch auf eine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit besteht nicht.

(2) Einschränkungen der Verfügbarkeit sind insbesondere zu dulden bei:

notwendigen Wartungsarbeiten, die angemessen vorher angekündigt werden;
Ausfällen aufgrund höherer Gewalt, also eines außergewöhnlichen, von außen kommenden und auch bei größter Sorgfalt nicht abwendbaren Ereignisses; der Ausfall eines notwendigen Drittanbieters (etwa Hosting, Datenbank, KI-Schnittstelle oder Zahlungsdienstleister) zählt nur dazu, soweit er seinerseits auf einem solchen Ereignis beruht;
Beeinträchtigungen, die durch den Nutzer, seine Endgeräte, sein Netzwerk oder seine Internetverbindung verursacht sind.

Gesetzliche Mängelrechte (§ 11) und die Haftung nach § 12 bleiben unberührt.

(3) Der Dienst ist als Web-App in einem aktuellen Browser mit aktiviertem JavaScript und zugelassenen Cookies sowie als iOS-App mit einer aktuellen iOS-Version nutzbar. Verwendet der Nutzer eine ältere oder nicht übliche Version oder Technologie, kann es sein, dass der Dienst nur eingeschränkt oder nicht nutzbar ist.

(4) Der Nutzer ist verpflichtet, alle fälligen Zahlungen gegenüber der Anbieterin fristgemäß zu leisten. Schlägt eine Zahlung fehl, wechselt das Nutzerkonto sofort in einen Nur-Lese-Modus, bis die offene Zahlung erfolgt ist.

(5) Die Dienste der Anbieterin sind grundsätzlich für die private Nutzung vorgesehen. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, die von der Anbieterin angebotenen Dienste nicht gewerblich zu nutzen.

§ 14 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbraucher haben ein Widerrufsrecht nach der folgenden Widerrufsbelehrung. Schließt der Nutzer ein kostenpflichtiges Abonnement ab, beginnt die Widerrufsfrist mit diesem Vertragsschluss (Klick auf den Bestellbutton auf der Zahlungsseite); die vorangegangene kostenfreie Testphase berührt sie nicht.

(2) Für ein Abonnement über Apple richten sich Widerruf und Erstattung nach den Bedingungen von Apple (§ 4 Abs. 5).

(3) Das Widerrufsrecht erlischt, wenn die Anbieterin die Dienstleistung vollständig erbracht hat und der Verbraucher vor Beginn der Leistung ausdrücklich zugestimmt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert (§ 356 Abs. 5 BGB).

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Førel UG (haftungsbeschränkt), Winterhuder Weg 29, 22085 Hamburg, Deutschland, Telefon: +49 40 82211446, E-Mail: legal@withforel.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online unter withforel.com/widerrufen ausüben. Wenn Sie diese Online-Funktion nutzen, übermitteln wir Ihnen auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. durch eine E-Mail) unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Informationen zum Inhalt der Widerrufserklärung sowie dem Datum und der Uhrzeit ihres Eingangs.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:
Førel UG (haftungsbeschränkt)
Winterhuder Weg 29
22085 Hamburg
Deutschland
E-Mail: legal@withforel.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 15 Externe Links und Partner

(1) Der Dienst enthält Links zu externen Anbietern. Verträge über Produkte oder Leistungen kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Drittanbieter zustande. Die Anbieterin übernimmt keine Gewähr für Preise, Verfügbarkeit oder Qualität externer Angebote.

(2) Die Anbieterin hat bei der erstmaligen Verlinkung externer Inhalte deren Vereinbarkeit mit geltendem Recht geprüft und keine Rechtsverstöße festgestellt. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen entfernt die Anbieterin den entsprechenden Link unverzüglich.

(3) Die im Dienstleisterverzeichnis gelisteten Dienstleister:innen stehen in einer Partnerschaft mit der Anbieterin, die entgeltlich oder unentgeltlich sein kann. Die Partnerschaft beeinflusst die Reihenfolge nicht; eine bessere Platzierung kann niemand erwerben. Das Verzeichnis zeigt zuerst die zuletzt aufgenommenen Dienstleister:innen. Sucht der KI-Assistent Dienstleister:innen, filtert er nach den Angaben des Nutzers zu Kategorie, Region, Preisklasse, Stil und Gästezahl; wer keine Kapazität angegeben hat, bleibt dabei in der Auswahl. Die Treffer ordnet er nach zwei gleich gewichteten Punkten: ob die Preisklasse passt und ob mindestens ein Stil passt. Bei Gleichstand gilt die alphabetische Reihenfolge der Namen. Aus diesen Treffern wählt der KI-Assistent anschließend die für die jeweilige Anfrage passenden aus. Vollständigkeit oder Aktualität eines Profils fließen nicht ein (§ 5b Abs. 2 UWG).

§ 16 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der gesondert abrufbaren Datenschutzerklärung der Anbieterin.

§ 17 Änderung dieser AGB

(1) Die Anbieterin kann diese AGB anpassen, wenn dies aus zwingenden rechtlichen Gründen, zur Beseitigung gerichtlich festgestellter Unwirksamkeiten, zur Anpassung an geänderte technische Rahmenbedingungen oder zur Berücksichtigung wesentlicher Änderungen des Leistungsumfangs erforderlich ist.

(2) Die Anbieterin informiert den Nutzer mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform über die beabsichtigten Änderungen.

(3) Der Nutzer kann den Änderungen innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung in Textform widersprechen. Im Falle eines Widerspruchs gelten die Änderungen als nicht vereinbart, und der Vertrag läuft zu den bisherigen Bedingungen weiter. Die Anbieterin kann den Vertrag in diesem Fall frühestens zum Ende des bereits bezahlten Abrechnungszeitraums ordentlich kündigen; ein im Voraus bezahltes Jahr läuft zu den bisherigen Bedingungen zu Ende. Erfolgt kein Widerspruch innerhalb der Frist, gelten die Änderungen als angenommen, sofern die Anbieterin den Nutzer in der Mitteilung auf diese Folge ausdrücklich hingewiesen hat.

(4) Die Zustimmungsfiktion gilt nicht für Änderungen, die den Preis, die Hauptleistung oder das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung betreffen. Solche Änderungen bedürfen stets der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers.

§ 18 Urheberrechte

Texte, Bilder, Filme und Programmcode, die die Anbieterin selbst erstellt hat, sind urheberrechtlich geschützt; vollständig durch Künstliche Intelligenz erzeugte Bilder sind mangels persönlicher geistiger Schöpfung nicht geschützt. Fotos, Texte und andere Inhalte der im Dienstleisterverzeichnis gelisteten Dienstleister:innen gehören diesen; die Anbieterin nutzt sie nur aufgrund eines einfachen Nutzungsrechts. Eine Verwendung über die gesetzlich erlaubte Nutzung hinaus bedarf der vorherigen Zustimmung in Textform, bei Inhalten der Anbieterin ihrer Zustimmung, bei Inhalten der Dienstleister:innen deren Zustimmung.

§ 19 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Sollten einzelne Regelungen unwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Regelungen hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung dieser AGB treten sodann die gesetzlichen Regelungen.

(3) Die Anbieterin ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).

Stand: 06.10.2026